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„Raub darf nicht gang und gebe werden“
Zum „Welttag des geistigen Eigentums“ erklärt ein Jurist, was es mit Kennzeichnungs-,
Marken- und Urheberrecht eigentlich auf sich hat und hinterfragt, wieviel kreative Leistung heute noch wert ist


Von Michaela Schneider
Würzburg  
„Besorgt mir Ingenieure, die noch nicht gelernt haben, was nicht geht“, verlangte einst der Automobilhersteller Henry Ford. Denn: Ohne frische Ideen und Kreativität kein Fortschritt, der Unternehmer hatte den Wert der Denkleistung erkannt. Heute, in Zeiten des Internets, scheint geistiges Eigentum an Wert zu verlieren - zu einfach lässt sich Musik im Netz herunterladen, ein Bild googeln, ein Text kopieren. Am 26. April erinnern die UNESCO und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) deshalb jährlich mit dem „Welttag des geistigen Eigentums“ an dessen Wert. Aus diesem Anlass ein Interview mit dem Juristen Dr. Alexander Zöller. Der 54-Jährige ist Geschäftsführer des Technologie- und Gründerzentrums Würzburg (TGZ). Diesem angegliedert: Das „Zentrum Marke & Patent“, das Tüftler, Gründer und Unternehmer in Sachen gewerblicher Rechtsschutz berät.


Geistiges Eigentum – was genau ist das eigentlich?

Zöller: „Geistiges Eigentum“ ist zwar keine juristische Bezeichnung, umschreibt aber schön worum es geht, nämlich um eine geschützte Idee, in der ein Stück Erfindergeist steckt. Juristisch spricht man von gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht. Zum gewerblichen Rechtsschutz gehören vor allem Patent- und Kennzeichenrecht, insbesondere Marken- und Firmenrecht.


Das heißt, die Idee allein genügt nicht, um vom geistigen Eigentum zu sprechen?

Zöller: Die Idee – der Geistesblitz – steht zwar am Anfang ist aber grundsätzlich nicht schutzfähig. Hinzukommen muss eine Konkretisierung, das heißt technische Ausformung, Kennzeichnung oder Gestaltung.


Können Sie „geistiges Eigentum“ anhand eines Beispiels veranschaulichen?

Zöller: Nehmen wir den Künstler Joseph Beuys. Seit seinem Kunstwerk „Fettecke“ wissen wir, dass auch ein Stück Fett geistiges Eigentum sein kann – und zwar, weil Beuys‘ schöpferische Leistung als Künstler über handwerksmäßiges, durchschnittliches Können hinausgeht. Ganz ähnlich sieht es aus mit der Schneewittchen-Skulptur in Lohr. Der Künstler Peter Wittstadt ist deren Urheber und hat an seiner ausgewählten Skulptur ein Urheberrecht.


Wie kann ich als Urheber mein Recht geltend machen?

Zöller: Das Urheberrecht besitzt ein Bildhauer, Autor oder etwa Musiker aber auch Softwareentwickler an seinem Werk automatisch. Vor Gericht muss ich dies aber im Ernstfall nachweisen können. Dafür ist unter Umständen eine entsprechende Dokumentation wichtig. Im Falle einer Software, beispielsweise App, wäre das zum Beispiel die Entstehung der Programmierung. Bei technischen Schutzrechten legt man in der Regel die Dokumentation des Entstehungsprozesses vor.


Sie sagen, heute sei die Sicherung der Schutzrechte noch wichtiger als früher. Warum?

Zöller: Früher galt die Devise, ein Produkt schneller und besser auf den Markt zu bringen als die Konkurrenz. Das war eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Herangehensweise. Heute ist Fertigungskompetenz jedoch weltweit vorhanden. Das erfordert es, dass man seine Zielmärkte absichert. Dabei gilt zunächst der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, denn der Einzelne baut immer auf dem Wissen der Menschheit auf. Deshalb darf man alles nachmachen – es sei denn, jemand hat ein Sonderschutzrecht, beispielsweise Patent. Wichtig ist bei einer Patentanmeldung gleichzeitig, Geld für die Rechtsverfolgung zu reservieren. Gerade die Pharmaindustrie stellt hier immense Summen ein.


Ein großes Thema waren in jüngerer Zeit auch immer wieder Plagiate…


Zöller: Wir erleben im Bereich Urheberrecht derzeit größte Dynamik. Grundsätzlich gilt: Beurteilt wird zum Beispiel bei einem Schriftstück der Gesamteindruck. Aus einem Werk zitieren darf man, hält man bestimmte Regeln ein. Ganze Passagen einfach kopieren geht natürlich nicht. In Zeiten des Internets ist hier eine riesige Grauzone entstanden, die derzeit durch eine Fülle von Urteilen Stück für Stück geregelt wird.


Wo sehen Sie die größten Fallstricke für den Verbraucher?


Zöller: Zu sehr hohen Streitwerten kommt es im Bereich Urheberrechtsverletzungen bei Bildern. „Merkt schon keiner, wenn ich ein Foto ausschnittsweise kopiere“ funktioniert nicht mehr in Zeiten von Erkennungsprogrammen. Und auch wenn ich ein Bild kaufe, habe ich es unter Umständen nur für einen bestimmten Zweck und Zeitraum erworben, hier sollte man sich den Lizenzvertrag genau durchlesen. Urheberrechtsverletzungen bei privat handelnden Nutzern wurden auf einen Streitwert von 1.000 Euro als Grundlage für Abmahnaufwendungen gedeckelt. Wichtig zu wissen: Eltern haften für ihre Kinder – und deren Websites. Ein zweiter häufiger Fallstrick: Die Leute kaufen im Urlaub Markenimitate ein und verklopfen das T-Shirt oder die Jeans dann auf Ebay. Es folgt eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung.


Ihr Eindruck: Wie viel ist geistiges Eigentum heute noch wert?


Zöller: Das Problem ist: Junge Leute können heute ganze Facharbeiten im Netz herunterladen. „Kopieren und Einsetzen“ ist zu einer Lebenseinstellung geworden. Da Rechtswirklichkeit und Rechtslage auseinanderfallen, bedarf es früher Aufklärung. Es darf nicht gang und gebe werden, dass man raubt. Kreative Leistung muss respektiert und honoriert werden, sonst ist kein Anreiz mehr da für geistige Leistung. Deutschland ist von alters her ein Land der Erfinder und Entwickler, geistige Sonderleistung wurde auch früher schon entsprechend respektiert. Mein positiver Eindruck ist aber, dass wir derzeit eine Renaissance von Grundtugenden aus der Gründerzeit erleben.

Dr. Alexander Zöller, Geschäftsführer des Technologie- und Gründerzentrums Würzburg.



Foto: Michaela Schneider


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Der Artikel  ist unter anderem  im Main-Echo erschienen.